Künstliche Intelligenz und Schutzrechte

Über Schutzrechte und künstliche Intelligenz

Rund um die Schutzfähigkeit von KI durch Patente sind noch viele Fragen offen. Denn zusätzlich zu der schwierigen Problematik, dass Computer-implementierte Erfindungen oft mit den Patentierungsausschlüssen von Algorithmen als solchen zu kämpfen haben, steht künstliche Intelligenz auch erst am Anfang ihrer Entwicklungen und Möglichkeiten. Daraus resultiert die mitunter komplexe Problematik der Realisierung von Schutzrechten im Bereich KI und auch Robotik. Technologisch wie juristisch ist noch viel Neuland zu bestellen und längst sind noch nicht alle Fragestellungen definiert. Aber schon jetzt gilt es, die eigenen Ergebnisse aus Forschung und Wissenschaft qualifiziert vor der nicht gewünschten Verwertung dieser Informationen durch Dritte zu schützen, also unmittelbar Unternehmenswerte und Investitionen zu bewahren.

KI-Patente, Verträge und Lizenzierungen

Eine besondere Herausforderung an dem Themenkomplex KI und Patente ist dessen voraussichtlich umfassende Auswirkung auf Wirtschaft und Gesellschaft. Denn sie berührt wie kaum eine andere Technologie in diesem Umfang höchst sensible Bereiche wie Emotionen und Ethik. Das Potenzial der intelligenten Auswertung und Verarbeitung von immensen Datenmengen durch eine KI ist in allen Lebens- und Arbeitsbereichen enorm. Umso mehr gilt es, die eigenen F&E-Erkenntnisse konsequent zu schützen, damit sie weder ganz noch in Teilen von Mitbewerbern monetisiert werden. In diesem Fall würde zudem ein fataler Teufelskreis entstehen - es wäre mit einem erheblichen Rückgang in Forschung, Entwicklung und Wissenschaft rund um KI zu rechnen, da sich die Investitionen in die genannten Bereiche nicht mehr amortisieren würden. Schutzrechte rund um KI theoretisch wie praktisch zu etablieren, ist also nicht nur ein finanzieller Mehrwert für Unternehmen, sie spielen auch eine tragende Rolle bei der künftigen Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft.

Einige Einsatzbereiche von KI sind in manchen Unternehmen schon längst Teil einer kommerziellen Wertschöpfungskette. In den letzten Jahren ist der Bedarf an Patentanmeldung gewachsen - und er wird es weiter tun. Die Herausforderungen im Patentwesen rund um KI sind nicht unbedingt geringer als im technologischen Bereich, denn letztlich breitet sich eine neue Schlüsseltechnologie aus, die noch viele Veränderungen, Transformationen und Problemstellungen nach sich ziehen wird. So erfordert die auch schon diskutierte Patentierung von KI-generierten Erfindungen die sorgfältige Abwägung ihrer potenziellen Folgen. In diesem Kontext wäre die Gefahr groß, dass einzelne Unternehmen in kürzester Zeit Monopole aufbauen könnten.

Geistiges Eigentum mit einer einzigartigen Kombination aus fachlicher und juristischer Expertise schützen

Automatisiertes Fahren, Robotik und Medizintechnik sind nur einige Anwendungsgebiete von KI, Patente in diesen Kernbereichen gibt es schon viele. Im internationalen, globalen Wettbewerb müssen Innovation und Erfindergeist geschützt werden.

Die weltweit agierende Kanzlei ABP hat sich auf anwaltliche Dienstleistungen rund um den Schutz intellektuellen Eigentums, damit also auch auf KI-Patente, spezialisiert. Sie zeichnet sich unter anderem durch die seltene Konstellation aus, mit einem Patentanwalt aufwarten zu können, der gleichzeitig noch Diplominformatiker ist.

KI-Patente - die ABP Burger Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mit Sitz in München gilt in jedem Fall als besonders qualifizierter Ansprechpartner rund um den Schutz geistigen Eigentums aus Forschung und Entwicklung.